Bezirkegruene.at
Navigation:
am 20. Juli

Was können wir uns in Zukunft noch leisten?

Reinhold Huber - Gemeinde Alkoven stellt sich in Finanzklausur der „Gemeindefinanzierung neu“

Zu diesem Thema gab es im Juni eine Finanzklausur bei der man die zukünftigen Investitionen und deren Finanzierung unter die Lupe nahm. Anlass war die vom Land Oberösterreich mit Beginn 2018 vorgegebene „Gemeindefinanzierung neu“.
Sie regelt die Finanzmittelvergabe an die Gemeinden und soll mehr Objektivität bringen und die Eigenverantwortung der Gemeinden erhöhen. War es bisher oft Verhandlungsgeschick zwischen Gemeinde und Land soll in Zukunft eine Richtlinie den Zugang zu Finanzmittel regeln.

Nur Vorteile bringt die Regelung keinesfalls. Bei Investitionen über 100.000 Euro muss die Gemeinde ein Drittel an Kapital selbst aufbringen. Das geplante Feuerwehrzeughaus wird somit der Gemeinde etwa eine Million Euro kosten. In der Vergangenheit konnte mit einer vollständigen Landesfinanzierung gerechnet werden. Kleinere Investitionen unter 100.000 Euro müssen die Gemeinden zukünftig zur Gänze selbst aufbringen. Generell müssen Gemeinden ihre zukünftigen Investitionen genau planen und sofern die erforderlichen Eigenmittel nicht vorhanden sind, muss das Vorhaben in die Zukunft verschoben werden.

In der Gemeinde Alkoven stehen in nächster Zeit viele zum Teil große Investitionen an: Kindergartenneubau in Straßham, Neubau des Feuerwehreughauses Alkoven, Lichtsignalanlagen der Eisenbahnkreuzungen, Löschwasserversorgung sowie Kanal- und Wassernetzsanierung im gesamten Gemeindegebiet und Fahrzeugankäufe für Bauhof und Feuerwehr um nur die Wichtigsten zu nennen. Ein mehrjähriger Investitionsplan soll zumindest einen Überblick schaffen und aufzeigen wie man die Projekte aneinanderreihen kann ohne in finanzielle Nöte zu geraten. Die Generalsanierung der Wasser- und Kanalleitungen wird in Zukunft viel Geld kosten. In diesem Zusammenhang fordern wir eine fundierte Erhebung des Zustandes um darauf einen Sanierungs- und Investitionsplan aufzusetzen.

Mit der „Gemeindefinanzierung neu“ wird den Gemeinden in Zukunft mehr Eigenverantwortung bei ihrer Finanzplanung abverlangt. Ob dies gelingt, hängt vorwiegend von den Einnahmen ab, denn nur dadurch erhalten sie Gestaltungsspielräume. Mit der geringen Steuerautonomie einer Gemeinde ist dies jedoch sehr begrenzt.​

Jetzt spenden!